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        Ein europ?isches Muss:

        Zusammenhalt

        Deutsche haben keinen Humor und Franzosen eine hohe Meinung von sich selbst. Italiener sind chaotisch und Belgier ern?hren sich ausschlie?lich von Pommes. Vorurteile gibt es natürlich in einer EU aus 28 L?ndern mit über 500 Millionen Menschen – und wer hat nicht selbst welche? Doch europ?ische Integration bedeutet auch, Vorbehalte zu überwinden und nicht nur als Deutscher, Franzose oder Italiener zu denken, sondern als Europ?er.

        Ohne Zusammenhalt keine L?sungen für Europa

        Ob Euro oder Flüchtlingsfrage: Ohne Zusammenhalt und gegenseitigen Respekt unter den europ?ischen Staaten gibt es keine gemeinsamen L?sungen für Europa. Es ist Aufgabe der EU, für mehr gegenseitiges Verst?ndnis unter den Bürgern zu sorgen. Und es ist ihre Aufgabe, die notwendigen Strukturen in der gemeinsamen Entscheidungsfindung zu schaffen.

        Dabei geht es nicht um Gleichmacherei. Europa lebt gerade von Vielfalt in den L?ndern und Regionen und den unterschiedlichen St?rken, die jeder in das europ?ische Projekt einbringt. Viele politische Entscheidungen k?nnen auch besser auf nationaler oder regionaler Ebene getroffen werden, etwa in der Bildung oder Sozialpolitik. Einen europ?ischen Superstaat will niemand. Genauso wenig aber funktioniert ein Europa der nationalen Egoismen. Denn wie sollen politische Entscheidungen fallen, wenn jeder Mitgliedsstaat immer zuerst die Frage stellt: ?Was springt für uns dabei heraus?“ Grunds?tzlich müssen alle L?nder von einer Mitgliedschaft in der EU profitieren. Dass jedes Land immer seinen Willen bekommt, ist hingegen eine Utopie.

        Transparenz und Wille der Mehrheit

        Doch nach wie vor ist der Wille eines einzelnen Mitgliedsstaates in der EU ma?geblich für wichtige Entscheidungen. Das geht so weit, dass ein einzelnes Land gegebenenfalls den Willen der übrigen 27 EU-Mitglieder per Veto blockieren kann. Die Folge ist oft eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners und ein Kuhhandel unter den Mitgliedsstaaten, deren Logik die Bürger unm?glich nachvollziehen k?nnen. Deswegen sollte die EU alle Entscheidungen im Europ?ischen Rat transparent machen. Insgesamt sollte die Gemeinschaft darauf hinsteuern, das Vetorecht für einzelne L?nder abzuschaffen. Stattdessen sollten die Kompetenzen des Europ?ischen Parlaments ausgebaut werden, hin zu einer echten Vertretung der Bürger mit allen Rechten, die auch nationale Parlamente haben – zum Beispiel ein Vorschlagsrecht für Gesetze.

        Alle sind Europa und profitieren davon

        Die Mitgliedsstaaten haben die Verantwortung, europ?ische Entscheidungen im eigenen Land verl?sslich umzusetzen und den Bürgern zu erkl?ren. Zusammenhalt in der EU setzt Vertrauen und Fairness voraus. Nationalen Regierungen muss klar sein, wie gef?hrlich es ist, Ressentiments zu bedienen statt abzubauen. Es mag verlockend sein, bei unpopul?ren Entscheidungen Bürger unterschiedlicher Nationalit?ten gegeneinander auszuspielen und auf ?die in Europa“ zu schimpfen – aber es schadet dem Erfolg der EU. Denn trotz aller nationalen Unterschiede sind alle auch Europa und profitieren davon.

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